Allgemein

  • Vertragsgestaltung

    Deutsche Vertragsgestaltung: Präzision und Gründlichkeit

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    Die Vorbereitung von Vertragsentwürfen erfordert Liebe zum Detail, eine strenge Rechtsform und die Einhaltung der Grundsätze eines wohlverstandenen Vertragsrechts. Verträge bilden die Grundlage aller Geschäftsbeziehungen oder Rechtsgeschäfte zwischen den…

  • Kündigung

    Probezeit im deutschen Arbeitsrecht

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    Im deutschen Arbeitsrecht ist die Probezeit von größter Bedeutung; Es bietet beiden Parteien die Möglichkeit, ihre Kompatibilität zu bewerten. In diesem Fall hat jede Partei das Recht, den Vertrag…

  • Urheberrechtsverletzungen im Internet

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    Weltweit sind Urheberrechtsverletzungen über Internetbörsen ein heißes Thema. Die Möglichkeit, Dinge digital auf einer Online-Plattform zu teilen, verändert rasant die Art und Weise, wie Urheberrechte in Bezug auf geistiges…

  • Oftmals wird empfohlen auf den von den Abmahnenden geltend gemachten Unterlassungsanspruch mit einer sogenannten modifizierten Unterlassungserklärung zu reagieren.Hierbei ist zu beachten, dass es nicht eine modifizierte Unterlassungserklärung gibt, welche man schlicht auf alle Filesharing-Abmahnungen als Antwort versenden kann. Vielmehr bedeutet modifizierte Unterlassungserklärung schlichtweg, dass die dem Abmahnschreiben beigefügte Unterlassungserklärung abgeändert (modifiziert) wird. Auch bei Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung sollte zunächst anwaltlicher Rat eingeholt werden. Vor dem Zurückgreifen auf Muster im Internet ist generell zu warnen. Zwar gibt es auch im Internet durchaus Unterlassungserklärungen, welche juristisch gut formuliert sind, jedoch gibt es auch eine Vielzahl von „modifizierten“ Unterlassungserklärungen, welche nicht verwandt werden sollten. Enthält die modifizierte Unterlassungserklärung beispielsweise keine Vertragsstrafenverpflichtung so fehlt der derart abgegebenen Unterlassungserklärung die für eine wirksame Unterlassungserklärung erforderliche Ernsthaftigkeit. Die Unterlassungserklärung ist dann nicht ausreichend und es droht die Gefahr im Rahmen einer einstweiligen Verfügung oder eine Hauptsacheklage auf Unterlassung in Anspruch genommen zu werden.

    Modifizierte Unterlassungserklärung in Deutschland

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    Eine modifizierte Unterlassungserklärung ist ein in Deutschland übliches Rechtsinstrument bei der Geltendmachung eines Unterlassungsverlangens. Es handelt sich um eine Möglichkeit der Streitbeilegung, die im Vergleich zur klassischen Unterlassungserklärung weniger…

  • Kostendeckelung

    Urheberrecht in Deutschland: Gesetz und Durchsetzung

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    Wie in den meisten anderen Ländern stellt auch in Deutschland das unerlaubte Kopieren eine schwere Straftat dar. Die unerlaubte Vervielfältigung, Verbreitung und Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke ohne vorherige Zustimmung…

  • Vorbeugende Unterlassungserklärung

    Deutschlands Unterlassungserklärungen

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    Bei den in Deutschland angewandten Unterlassungserklärungen handelt es sich in der Regel um Unterlassungsanordnungen, die aufgrund des Vorwurfs einer rechtswidrigen Handlung ergehen. Der Begriff wird unter anderem zur Beschreibung…

  • Reise-Recht

    Deutsches Reiserecht: Rechte und Pflichten

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    Das deutsche Reiserecht deckt mehrere Bereiche rund um den Reiseablauf ab und gewährleistet die Rechte des Reisenden sowie die Pflichten der Reisedienstleister. Es ist wichtig für Sie, wenn Sie…

  • rowdyhaftes

    Deutschlands vorbildliche Verkehrskultur

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    Das Verkehrsverhalten Deutschlands wird oft als vorbildlich diszipliniert und verantwortungsbewusst angesehen und spiegelt das Verantwortungsbewusstsein Deutschlands für die Verkehrssicherheit wider. Die ausgeprägte Verkehrskultur in Deutschland ermöglicht einen effizienten und…

  • Krankenversicherungsschutz

    Deutschlands Gesundheitssystem: Inklusiv & Effizient

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    In Deutschland gibt es eines der fortschrittlichsten und umfassendsten staatlichen Krankenversicherungssysteme der Welt. Damit rühmt sich das Land seiner Philosophie, eine erschwingliche Gesundheitsversorgung unabhängig vom Einkommen anzubieten. Die Krankenversicherung…

  • Deutsches Eherecht: Pflichten, Rechte & Prozesse

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    Das deutsche Eherecht sieht ein ausgefeiltes System von Gesetzen zu Eheangelegenheiten vor. In diesem Dokument wird erklärt, was diese beiden Parteien tun sollten und worauf sie während der Ehe…